In Hamburg sollen bald “Scan Cars” die Kennzeichen lesen und Parksünder/Gehweg-Parker ermitteln. Anwohnerparkberechtigungen sollen automatisch berücksichtigt werden. Der entsprechende Gesetzesvorschlag wurde vorgelegt.
Christian Lindner (FDP) will an der Schuldenbremse festhalten. Für viele Bereiche stehen 2024 weniger Finanzmittel zur Verfügung. Der Artikel will einen Überblick verschaffen, wo gespart werden wird und was verschont bleibt.
“Unhöflich” nennt der Minister für Kommunikation und Digitales den Leadsänger, weil der öffentlich seinen Bassisten küsst....
Die Noch-Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht hat sich entschieden, eine eigene Partei zu gründen. Nach SPIEGEL-Informationen will sie am Montag damit an die Öffentlichkeit gehen.
Werbebotschaften wie “umweltfreundlich”, “klimaneutral” oder “biologisch abbaubar” sollen nur dann noch erlaubt sein, wenn es Belege dafür gibt. Vertreter aus dem Europaparlament und den EU-Staaten haben sich dazu geeinigt.
Zitat Lindner zu seinem Porsche und seiner Hochzeit auf Sylt: “Wer damit ein Problem hat, soll in Gottes Namen eine andere Partei wählen.”
Ein Mitglied des Gemeinderats hat ein Hakenkreuz und “Fuck UA” auf zwei ukrainische Autos geschmiert und wurde zu 50 Tagessätzen verurteilt. Zu welcher Fraktion der Politiker gehört, wurde nicht gesagt; allerdings zeigten sich 4 von 6 Parteien entsetzt über das Verhalten.
Luis Rubiales hält sich für das Opfer und lässt sein Gefolge nun gegen die Spielerin vorgehen, der er den Kuss aufgedrückt hat....
Hubert Aiwanger will weiterhin bayerischer Wirtschaftsminister bleiben und sieht sich selbst als Opfer einer Hexenjagd. Erste Parteifreunde sehen das aber bereits anders. Bei einer Umfrage des Insa-Instituts sprachen sich 38% der befragten Personen für einen Rücktritt aus, 39% waren dagegen, 23% wissen es nicht oder enthielten...
Wildschweine können heute mit Strahlenwerten belastet sein, die den für den Verkauf/Verzehr erlaubten Wert um das 25fache übersteigt. Das ist bekannt. Neu - dank einer Studie - ist hingegen, dass wohl nicht die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl dafür Hauptverantwortlich ist, sondern die zahlreichen oberirdischen...
