Ich hätte das echt nicht für möglich gehalten, dass ein Präsident, der sich derart diskreditiert hat wie Trump, wirklich solche Chancen hat, es nochmal zu werden…
Nee das hat absolut was mit Biden zu tun. Mit “die Leuten hätten lieber” meine ich nicht das massenhaft Personen jetzt von Biden zu Trump wechseln, sondern dass die die bisher mit zugehaltener Nase Biden gewählt hatten, weil er ja die “Schadensbegrenzung” sein sollte, sich jetzt fragen was für Schaden er den überhaupt begrenzt hat. Abtreibung ist nicht legalisiert, Schwulenehe nicht im Gesetz verankert, Transmenschen werden offen verfolgt und er heizt den israelischen Genozid an den Palästinenser noch an. Also wählen sie ihn nicht mehr, weil man genozidalen Präsidenten nicht wählt egal was. Also schwenkt die Stimmung im Land wieder Richtung Trump, weil nicht-wählende oder drittpartei wählende in deren System unsichtbar sind.
Ich denke nicht dass die Leute die Trump wählen überhaupt in Erwägung ziehen das tun weil sie sich um Abtreibung, Schwulenehe oder Transmenschen Rechte Sorgen machen, jedenfalls nicht in der Richtung die du meinst.
Da haben wir uns wieder falsch verstanden. Ich meine: Fast allr Trump Wählende gehen weiter Trump wählen, aber ein grosser Teil der zuletzt Biden wählenden gehen nicht wählen oder wählen eine drittpartei. In der Summe wollen dann die Leute lieber Trump als Biden, nicht weil Trump mehr Unterstützung bekommt sondern weil Biden es trotz 4 Jahren Zeit sich zu beweisen, es nicht mal geschafft hat die Unterstützung die er hatte zu halten.
Nun ja, der Großteil der genannten Themen ist deshalb noch ein Problem weil die Leute den Demokraten nicht genug Stimmen gegeben haben und beruhen direkt auf der Zeit wo Republikaner mehr Macht hatten, daher sehe ich nun zu Hause bleiben wirklich nicht als Lösung. Ich sehe auch nicht den demokratischen Kandidaten (außer vielleicht Bernie Sanders aber der ist halt den Swing-Votern zwischen Demokraten und Republikanern schwer zu verkaufen) der hier mehr getan hätte. Das ist wenn dann eher ein Problem des Overton Windows in den USA insgesamt.
Es gab ja nichtmal die Bemühung für Transrechte, mehr soziale Gerechtigkeit oder irgendwas was den Druck der Marktwirtschaft auf die Bevölkerung (dauerhaft) lindern würde. Die Demokraten haben in den letzten 4 Jahren nichts andauerendes auf die Beine gestellt und die ganze Zeit rumgejammert als ob sie nicht die mächtigere Partei wären sondern in der Opposition. Ich meine du sagst es doch selber “Ich sehe auch nicht den demokratischen Kandidaten der hier mehr getan hätte.” Das Problem ist systemisch, und wenn man alle 4 Jahre immer nur das “geringere Übel” wählt ist man nach 40 Jahren genauso schlimm dran wie beim “größeren Übel”.
Jetzt kommt allerdings noch Bidens offene Unterstützung für den Genozid an den Palästinenser hinzu. Wenn die Welt zugucken muss während eine der dichtbevölkertsten Gegenden der Welt rücksichtslos und mit offener Ablehnung jedweder Schadensbegrenzung zerbombt wird, ist denke ich eine Grenze erreicht wo das “geringere Übel” schlimm genug ist dass man einfach gar nicht mehr mitmacht.
Ich sehe die Probleme die du ansprichst, ich sehe nur den Biden Bezug hier nicht. Denkst du dass hier ein anderen US Präsident besser gehandelt hätte? Einer der auch wählbar ist dort? Die USA haben viele Probleme, absolut, und die Israel-Unterstützung ist seit Jahrzehnten eines davon was beide großen Parteien betrifft, nicht erst seit dieser Krise. Aber was ist dein Lösungsvorschlag? Insbesondere wo geht auch nur ein Gesetz in eine richtigere Richtung wenn man gar nicht wählt oder wenn statt der Demokraten die Republikaner an die Macht kommen? Dass sie dort eine umfassende Reform des politischen und des Wahlsystems brauchen ist klar, aber da kommt man halt auch nicht hin indem man sich weigert zu wählen.
Unter der Annahme das sie gewählt werden möchten und sich nicht als oppositionelle Fingerwegepartei wohl fühlen würde eine Stimmverweigerung die Demokraten dazu bringen sich zu verändern um wieder Stimmen zu bekommen.
Unter der gegenteiligen Annahme ist es eh sinnfrei sie zu wählen.
Gleiches gilt mMn auch für Deutschland. Wenn wählen sich nicht bewährt lässt man es bleiben. Ist doch absolut sinnfrei immer wieder den gleichen Zinnober zu betreiben in der Hoffnung das endlich mal was brauchbares rauskommt.
Auf der selben Seite ist es nur 47% wahrscheinlich, dass beide Kandidaten da noch am Leben sind.
Es gibt also eine 27% Wahrscheinlichkeit, dass die Wahl zwischen Trump und Biden stattfindet, obwohl einer der beiden oder beide bereits tot sind.
Oder die Seite zieht sich ihre Wahrscheinlichkeiten einfach aus dem Arsch.
Egal in welchem Land: Wenn man nicht genehmigte Referenden über die Abspaltung einer Region abhält, ist das üblicherweise eine Straftat. Weil es systemgefährdend ist und Systeme sich grundsätzlich verteidigen, um sich zu erhalten. Hier geht es zwar um europafreundliche Demokratys und nicht um Reichsbürgys, aber das Prinzip bleibt das Gleiche. (Zumal selbst unter den katalanischen Nationalisten Kontakte beispielsweise zu Geert Wilders bestehen/bestanden.)
Dahingestellt auch, dass einige der Demonstrantys sicher ein vergangenes spanisches System schönreden oder ihm aktiv hinterhertrauern dürften. (Und an der Stelle wird es schwierig, sich als deutsche Zeitung zu positionieren.)
Gleichzeitig ist die Amnestie eine Kröte, die zu schlucken besser sein dürfte, als eine Koalition zuzulassen, an der Rechtsextreme beteiligt sind.
Mit den Schotten oder den Nepalesen hat keiner ein Problem. Die kurden im irak und syrien sind gute spalter, die in der türkei böse. Über palestinenser reden ist grad schlecht.
Es gibt ein Sebstbestimmungrecht der Völker. Wenn ein Volk als solches definier- und abgrenzbar von anderen Völkern ist, und dazu noch territorial zugeordnet werden kann, ist es schwierig, hier eine Strafbarkeit von außen zu definieren. Im gleichen Maß kann sich auch die EU nicht anmaßen, die spanische Bewertung pauschal zu teilen. Wird natürlich trotzdem gemacht, weil Völkerrecht mehr so ne Idee ist.
Ironisch, dass du die Fälschung des Fackelzuges verwendest, welche nach der Machtergreifung für einen Propagandafilm erstellt wurde weil der eigentliche Fackelzug wesentlich kleiner und völlig unbeeindruckend war.
Absolut. Der Protest ist friedlich und jeder sollte friedlich protestieren dürfen. Das tatsächliche Abschlagen von Köpfen wiederum ist nicht friedlich, dagegen gibt es aber ja in vielen Ländern bereits Gesetze…
Ich finde das immer schwierig, Medien ein Schweigen zu attestieren. Schweigen ist eine bewusste Entscheidung, über etwas nicht zu berichten. Im Journalismus passiert es aber immer umgekehrt, dass sie sich für viele Dinge entscheiden und alles andere hinten herunter fällt. Das ist quasi so, wenn ein Mensch permanent redet und gar nicht aufhört damit, aber du fragst wieso er schweigt. Ich glaube wir haben ein Informationsflutproblem und kein Informationsdefizit.
Hunderttausende Menschen gehen in einem der wichtigsten Länder Europas seit Tagen auf die Straße. Und jeden Tag ist das weniger wichtig als alles andere?
US-Abgeordnete rempeln sich auf dem Flur an. Wow. Dass Union Berlin ihren Trainer feuern ist der angeblich politischen ZEIT eine Eilmeldung wert. Super.
Entweder wird bewusst über Spanien geschwiegen oder die Redakteure sind keine ernsthaft politisch interessierten Menschen.
Ist mir lieber, wenn Sport-Journalisten nicht über Politik schreiben. Über den US-Kram schreiben Korrespondenten vor Ort, die haben von Spanien vielleicht auch nicht so die Ahnung.
Gibt immer noch einen Redakteur, der insgesamt entscheidet, was auf der Titelseite mit Eilmeldung beworben wird. Und anzunehmen, dass nur ausgewiesene Experten über jeweilige Themen schreiben ist doch lächerlich. Zufällig kennt sich bei den so genannten Leitmedien niemand auch nur im geringsten mit Spanien aus?
Ich interessiere mich auch für Politik, aber das in Spanien ist mir gerade auch komplett egal. Ob Katalonien sich abspaltet betrifft mich nicht, oder ob sie eine Einigung finden, oder ob es Amnestie für gewaltlose Delikte gibt. Was mich aber betrifft und was viel zu wenig stattfindet ist die Klimakatastrophe und der fortgesetzte Verfassungsbruch und Völkerrechtsbruch unserer eigenen Bundesregierung.
Wenn dir das so wichtig ist, möchtest du vielleicht erklären, wieso uns das so brennend interessieren soll?
Der Titel impliziert, dass der Regierungsbildungsauftrag am die PiS ging, weil er das so möchte und nicht weil der automatisch an die stärkste Partei geht
Offensichtlich zum Teil Quark, schaut was Marv sagt
Abgesehen davon, dass ich diese Unterscheidung im Titel nicht erkennen kann, geht der Auftrag in Polen gerade nicht automatisch an die stärkste Partei. Es ist nur eine Gepflogenheit, dass die Präsidenten es bisher so handhabten.
Dies bestätigt der Präsident laut Artikel sogar selbst:
Es sei gute Tradition, den Auftrag zunächst an die wählerstärkste Partei zu geben, so Duda, der selbst für die PiS politisierte, bevor er Präsident wurde.
Es war also eine wohlkalkulierte Entscheidung, kein Automatismus.
Ist das nicht erstmal normal? Die PiS hat die meisten Stimmen erhalten. Ob andere Parteien zusammen mehr haben, spielt doch keine Rolle, solange keine einzelne mehr Stimmen hat.
Was ist daran destruktiv? Die PiS wird keine Regierung zusammenbekommen, das wurde ja schon von der Opposition kategorisch ausgeschlossen und der Auftrag geht an die nächste Partei.
Klar, es verzögert das Unausweichliche und gibt Tusk & Co. weniger Zeit, um erste Projekte umzusetzen. Aber sie können ja jetzt schon mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Der Ball wird Ihnen unweigerlich zugespielt werden müssen.
Nur: Ganz so entspannt, wie sich die vermutlich künftigen Koalitionäre geben, ist die Lage nicht. Die Haushaltsverhandlungen drängen, Polen muss so schnell es geht die gesperrten EU-Gelder freischalten und die PiS nutzt mutmaßlich jeden Tag, um - laut Medienberichten - Gelder beiseite zu schaffen, Akten zu vernichten und ihre Leute in den Gerichten zu installieren. Denn Tusk hat eine juristische Abrechnung angekündigt - wenn er denn irgendwann tatsächlich Regierungschef wird.
Das finde ich dann doch schon schlimmer als eine “einfache” Verzögerung.
Außerdem kommt für mich erschwerend hinzu das der Präsident drei Wochen gewartet hat um den regierungsauftrag zu erteilen und damit nochmal Zeit geschindet hat. Jetzt ist die Frage, wie lange er der Pis zur "Regierungsfindung " Zeit lässt
Nicht zu vergessen dass das Budget eine feste Deadline hat so dass die Opposition nach Einzug in die Ministerien nur extrem wenig Zeit für recht langfristige Planung hat ohne wirklich einen Überblick zu haben
Und wenn sie die Deadline reißen kann der Präsident das Parlament auflösen und nochmal wählen lassen
Anders Nielsen hat hierzu eine interessante Einordnung gemacht. Das jetzt die Realität durchdringt, dass dieser Krieg nicht mit ein paar Panzern in einer Einzeloffensive zu gewinnen ist sondern lange dauern wird.
Natürlich weiß Herr Nielsen mehr als ich jemals werde aber ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass nicht irgendwann (eher bald) der Punkt erreicht ist, dass das ukrainische Volk im zehntausendfachen verbluten keinen Sinn mehr sieht und nicht lieber die Option zieht Krim und Co. abzugeben und in Neutralität zu leben.
Die Ukrainer wissen, dass diese Option nicht existiert. Das ehemalige Brudervolk hat alle früheren Friedensgarantien zerschlagen und viele Städte liegen in Trümmern, auch weit im Inland. Die heftige Gegenwehr ist der einzige Grund, dass Russland mehrmals seine Kriegsziele zurückdrehen musste — zumindest in der PR, wer weiß was sie tun, wenn sich der Wind auf dem Schlachtfeld dreht. Die Ukrainer kämpfen ums Überleben. Ich glaube die öffentliche Meinung in Russland, wo der Krieg versteckt und heruntergespielt wird, kann viel tiefer fallen wenn du Realität ankommt. Und bis dahin Offensiven und Defensiven abwechseln und so wenig wie möglich Land und Leben preisgeben, könnte die gewinnende Strategie sein.
Säbelrasseln würde bedeuten Krieg anzudrohen und dann nicht durchzuziehen. Russland wird, wenn es sich etwas erholt haben, sofort weitermachen. Alles, was nicht unter NATO-Schutz steht, ist Fair Game für Putin. Moldau, Georgien, wieso nicht mal Kasachstan, Belarus muss noch fertig angeschlossen werden…
Es kommt halt jede Unterstützung immer zu spät und immer zu wenig. Jetzt wurden ein paar ATACMS geliefert, welche prompt mal einen Haufen Helikopter fluguntauglich gebombt haben. Leider erst ein halbes Jahr nachdem eben diese Helikopter die Ukrainischen Fahrzeuge zum Beginn der Gegenoffensive zerstört haben. Artilleriegranaten wurden auch erst zu einem Drittel der von der EU versprochenen Menge gesendet. Taurus wurde nicht geliefert und die Krim Brücke steht immer noch.
Es ist einfach nur lächerlich, wie es die EU nicht schafft, ein direkt angrenzendes Land adäquat zu unterstützen. Was für ein Signal soll dass denn bitte an die Möchtegern-Invasoren wie China senden? Dass, wenn die Taiwan angreifen wir ein Jahr später ein Drittel von dem schicken, was Taiwan zu Beginn gebraucht hätte? Und dass Taiwan doch bitte nicht mit dem Geliefertem Chinesisches Festland angreift.
Es geht nicht darum, dass die Ukraine gewinnt. Es geht darum den größtmöglichen Schaden für Russland zu erzeugen. Und da ist ein langer Krieg besser, als die Ukraine schnell zum Sieg zu führen.
Wenn die Russen aus der Ukraine vertrieben werden, der gesamten Ukraine wohlgemerkt, ist das gepaart mit den Sanktionen schon ein ziemlicher GAU für Russland. Die Sanktionen lässt man natürlich schön weiter laufen bis das Pack im Kreml umfassend Wiedergutmachung geleistet hat.
Da hast du dann alles, Schlappe im Krieg, Isolation vom Weltgeschehen und wirtschaftlich gefickt sind sie auch. Vielleicht reicht das um Putin aus dem Kreml zu peitschen, den Russen ordentlich schaden tut es aber auf jedenfall!
Wenn man sich die Lieferungen ansieht, war doch der Plan den Patt so lange aufrechtzuerhalten, bis die russische Wirtschaft kollabiert und ähnliches passiert wie damals nach Afghanistan. Das läuft doch gar nicht so schlecht. Dauert halt noch 3-5 Jahre.
Man muss halt nur die ehrlichen Ziele mal kommunizieren.
Ist ja auch nicht das Ziel der Ukraine, sondern der westlichen Staaten. Es liegt nicht im Interesse der NATO, EU & co., dass die Ukraine gewinnt.
Es liegt in ihrem Interesse, dass Russland möglichst viel verliert. Und da ist ein langer Abnutzungskrieg das wirksamste. Bedeutet in der Konsequenz eben auch eine maximale Abnutzung der Ukraine, bzw. größte Zerstörung und höchste Verluste.
Ich denke hier muss man zumindest einen Unterschied zwischen den Zielen der USA und der EU machen. Für die USA kann man denke ich durchaus dein Argument machen, dass ein langfristiger Abnutzungskrieg in ihrem Interesse ist.
Der Ukraine Konflikt ist ein effizienter Weg Russland ohne eigene Beteiligung erheblich zu schwächen. Und da sie geographisch weit entfernt sind (keine Flüchtlinge) und auch nicht speziell auf Rohstoffe aus Russland angewiesen sind, haben sie auch relativ wenige Konsequenzen des Krieges zu tragen.
Für die EU sehe ich das anders: Solange der Konflikt in dieser Form weiter besteht tragen wir erheblich mehr der unmittelbar entstehenden Kosten durch Flüchtlinge und höhere Rohstoffpreise. Und auch nach dem Krieg werden wir durch geographische nähe und engere Verknüpfung (besonders in Richtung EU Beitritt) einen größeren Teil des Wiederaufbaus stemmen. Eventuell sind der EU auch ideologische Gründe etwas wichtiger als der USA.
Ich muss aber Zugeben, dass wir Gefühlt nicht immer so handeln, wenn man sich ab und zu die Geschwindigkeit der Lieferungen anschaut.
Ich stimme dir voll zu, dass das die europäischen Interessen sind. Zumindest Deutschland scheint außenpolitisch aber weiter in Sicherheitsfragen auf die USA zu warten und der US Position zu folgen, auch wenn es europäischen und deutschen Interessen widerspricht.
Ja, wobei ich mich oft frage ob das eher ist weil wir aktiv auf die USA warten oder mehr ein Symptom der deutschen Passivität die Merkel und jetzt Scholz bestens repräsentieren.
Ist zynisch. Bleibt ihnen dann aber nichts anderes übrig. Und wenn sie sich aufs Verteidigen konzentrieren müssen, langen auch weniger. Ich sehe nicht, wie sie den Westen überzeugen können, jetzt All In zu gehen, damit sie Offensiven gewinnen können.
Hat Russland nicht trotz Sanktionen über 300Mrd aus Öl und Gas eingenommen im letzten Jahr? Irgendwie soll seit Beginn des Krieges die russische Wirtschaft jeden Moment kollabieren. Tut sie aber nicht… Irgendwie hab ich das Gefühl wir werden nur mit Propaganda gefüttert.
Russland kann sich zu großen Teilen selbstversorgen, wodurch es ihnen relativ egal sein kann, wie der Rubel international steht. Sie kommen schwerer an Hochtechnologie, aber das ist durch ihr Masse statt Klasse Doktrin auch nicht sonderlich relevant. Richtig crashen wird die Wirtschaft nach dem Krieg, währenddessen kann man viel mit Kriegswirtschaft überdecken.
Die gegenoffensive war von Anfang an zu hochgehyped worden. Die Erwartungen daran konnte man nur enttäuschen. Manch einer hatte wohl sogar die Hoffnung, die Ukraine schafft es bis nach Moskau…
Was die Leute einfach vergessen, ist dass der Gegner Russland ist. Das Problem ist nicht dass die offensiv die ‘zweitstärkste Armee der Welt’ wäre (ja lol) sondern das ein Regime ist, dem halt alles andere einfach egal ist.
Das ist kein Schachspiel in dem man den Gegner zug für zug schach matt setzt, sondern die russische Führung schert es nicht wie sie gewinnt. Die haut halt einfach mehr ‘Ameisen’ raus zum verheizen. Und wenn die Ukraine nicht einfach so überlegen ist, dass sie die Russen bis zur Grenze zurückschicken kann, dann ist es für Putin eben immer noch ein Gewinn, wenn die Ketten der Leos in den Leichenresten der russischen Soldaten stecken bleiben…
Leute haben viel zu viel rumgecirclejerked über die schwachen, unfähigen "Orks" und die Ukrainischen Überkrieger. Nüchterne Blicke auf die Situation waren Verrat an der Sache und ist man denn auf Russlands Seite. Ukraine hat sicherlich auch diesen Hype genossen, aber auf lange Sicht wäre vielleicht eine etwas realistichere Betrachtung besser geholfen. Sogar die Circlejerk Orte können nur so lange jede Woche davon sprechen, dass Russland quasi gebrochen ist bis es irgendwie hohl klingt.
Russland ist korrupt und hat einiges an Inkompetenz, aber die schiere Materialmacht ist schwierig für die Ukraine zu überwinden und sie braucht dringend mehr Hilfe.
Die Monarchie vorallem in Spanien ist völlig unentschuldbar. Entstanden aus der Franco Diktatur. Juan Carlos hatte damals nicht die Republik wieder gegründet. All das Geld, dass die Faschisten für ihn gestohlen haben, und das bisschen Macht als konstitutionellen Herrscher wollte er behalten, er wollte nur nicht die Verantwortung und Arbeit Spanien regieren zu müssen.
Weil er ein rechtsradikaler Moslem ist. Die Vermittler Nummer war doch nur um den anderen rechtsradikalen Muslime einen Grund für seine Israelnähe zu geben die er wegen dem Armenien-Aserbaidschan Kriegen hatte.
Jetzt kann er aber erstens angesichts des Völkermordes an den Palästinensern sich nicht mehr sich rausreden ohne alle Glaubhaftigkeit zu verlieren und ausserdem bot es die perfekte Gelegenheit ein paar Tage vor dem 100. Tag der Republik, dem höchsten Feiertag in der Türkei für die Republikaner, die Feierlichkeiten herunterzuspielen und von dem desolaten Zustand des Landes der dabei unter die Lupe kommen würde abzulenken.
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