Der CDU-Politiker Frei fordert, das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen und Aufnahmekontingente einzuführen. Dabei regeln Völker- und Europarecht eindeutig: Das Asylrecht ist ein individuelles Recht.
Mal ganz zynisch gesagt, ist das eh alles bald egal. Mit den Klimaflüchtlingen reden wir dann von mehreren Millionen im Jahr. Da muss dann das Meer rot gefärbt werden, und auch nur annähernd unseren faulen, verschwenderischen Lebensstil aufrecht zu erhalten.
Idealerweise würden wir stattdessen effektiven Klimaschutz betreiben, und vielleicht die Länder ein bisschen weniger ausbeuten (IWF), damit die weniger Grund haben, überhaupt hier her zu kommen. Aber das wird wahrscheinlich auch nicht passieren.
Ich werde es zwar selbst nicht mehr miterleben, weil ich bis dahin tot sein werde, aber die zukünftigen gewaltigen Flüchtlingsströme bedingt durch den Klimawandel machen mir Angst. Angst, dass es zu massiven humanitären Katastrophen kommen wird. Es wird bestimmt einen nicht so kleinen Teil der Leute/Parteien/Regierungen geben, die die Grenzen komplett dicht machen wollen und alle außerhalb können verrecken. Falls man nicht selbst direkt für das verrecken sorgt…
Ok ich hab erst nach ein paar Tagen mal wieder hier rein geschaut. Um deine Frage zu beantworten: Ich bin 30, aber ich habe mittlerweile 18 chronische Krankheiten (Gehen, Atmen, Herz-Kreislauf, psychische Erkankungen (wen wunderts…) und noch einige mehr). Allerdings würde ich jetzt nicht direkt daran sterben, wenn ich nicht gerade ersticke oder mir das Genick breche, wenn ich mal wieder bewusstlos umkippe). Deshalb versuche ich seit einem halben Jahr Sterbehilfe in Anspruch zu nehmen. Da gibt es aber auch einige Hürden und das ganze frustriert mich mittlerweile auch ganz schön. Aber das ist ein anderes Thema.
In Deutschland. Das Bundesverfassungsgericht hat das Verbot 2020 gekippt. Seitdem ist es zumindest nicht strafbar, aber es ist auch nicht wirklich reguliert. Und eine Neuregelung haben sie ja vor ein paar Wochen nicht hinbekommen im Bundestag. Und deshalb bleibt es jetzt den Sterbehilfe Vereinen selbst überlassen was für Anforderungen sie stellen.
Bei einem Verein wurde mein Anliegen direkt abgelehnt mit der Begründung: So jung und psychische Erkrankungen sind uns zu heikel. Bei der DGHS (Deutsche Gesellschaft für humanes Sterben) wollen sie, wenn psychische Erkrankungen mit im Spiel sind ein psychiatrisches Gutachten, dass mir bestätigt, dass ich in meiner Urteilsfähigkeit und Willensbildung bezüglich des Sterbewunsches nicht eingeschränkt bin. Dieser Voraussetzung stimme ich aus systemischer Perspektive auch vollkommen zu. Genauso wie dem halben Jahr Wartefrist. Das wäre bei mir auch alles gegeben. Ich hatte in den letzten 15 Jahren keinen einzigen Tag an dem ich gesagt hätte ich möchte lieber leben als sterben. Zur Zeit bin ich bei der psychiatrischen Ambulanz einer Psychiatrie in Behandlung. Und die meinten kategorisch, dass sie solche Gutachten nicht ausstellen völlig unabhängig von meinem Fall. Und deshalb darf ich jetzt lauter psychiatrische Praxen in der Stadt kontaktieren, ob sie dazu bereit wären mir dieses Gutachten auszustellen.
@Arbic Danke Dir. Das heißt, die Sterbehilfe-Vereine verweisen auf ein notwendiges Gutachten, welches kaum ausstellbar ist. Klingt durchdacht. Grundsätzlich bin ich stets verwundert ob des langsamen Fortschritts in dieser Richtung. Letztlich treibt man Leute in den Suizid, der entweder nicht 'erfolgreich' ' ausgeht, oder welcher für manche dann ein Schritt zu weit ist. Geholfen ist damit niemandem.
So wie ich das bei der DGHS verstanden habe verlangen sie nur ein Gutachten wenn psychische Krankheiten diagnostiziert wurden. Da ist dann nur gleich die nächste Frage ob der Wunsch nach Suizid schon als psychische Erkrankung gilt. Dann würde wieder nichts dabei raus kommen.
Diese Auswahl sei inhuman, da so das “Recht des Stärkeren” gelte, argumentierte Frei: “Wer zu alt, zu schwach, zu arm oder zu krank ist, ist chancenlos.”
Da hat er zweifellos recht. Nur können gerade die Leute, die tatsächlich politisch verfolgt werden, es sich nicht leisten, zuhause einen Asylantrag auszufüllen und geduldig auf dessen Beantwortung zu warten. Wer von den Taliban verfolgt wird, der will so schnell wie möglich raus aus Afghanistan.
Nun könnte man zwar Einrichtungen in den Nachbarländern schaffen, wo die Flüchtlinge einen Antrag stellen können, aber zB Pakistan oder Iran wollen ja auch nicht, dass die Afghanen dann bei ihnen festsitzen, falls ihr Antrag abgelehnt wird (was er wahrscheinlich wird, da die Leute dann ja “in einem sicheren Drittstaat” sind). Man müsste also den Nachbarländern garantieren, dasa alle Antragsteller weiterreisen. Und am Ende hat man wieder dasselbe Problem wie jetzt schon: Wenn jemand es nach Europa geschafft hat, gibt es nur zwei vernünftige Möglichkeiten, aufnehmen oder abschieben. Wenn man das eine nicht will, muss man das andere tun und umgekehrt; Scheinlösungen wie “keine Sozialleistungen” erzeugen nur noch mehr soziale Probleme.
Und am Ende hat man wieder dasselbe Problem wie jetzt schon: Wenn jemand es nach Europa geschafft hat, gibt es nur zwei vernünftige Möglichkeiten, aufnehmen oder abschieben.
Wobei es auch Abschiebungen in Drittländer gibt. Austalien macht das und Großbritiannien versucht es in Zusammenarbeit mit Ruanda. Zumindest die australische Variante ist ungeheuer brutal, hat aber wohl zu einem Rückgang der Ertrunkenen geführt.
Alles hässliche Kompromisse, aber Mittelmeer und Sahara als Abschreckung einzusetzen ist auch nicht besser.
Du machst den Fehler auf eine funktionierende und zu gewissen Grad menschenwürdige Lösung abzustellen. Das ist nicht das Ziel der CDU. Solange es einen Briefkasten auf dem Mount Everest gibt, wo Freitag zwischen 11:00 und 11:30 die Anträge eingeworfen werden können, ist das Problem aus CDU Sicht gelöst.
Wobei das Recht auf Asyl im Grundgesetz extrem restriktiv gefasst ist. Der Großteil der Asylsuchenden in Deutschland erhält nicht aufgrund von Art 16a Asyl, sondern Aufgrund anderer völkerrechtlicher Veträge (welche keinen Verfassungscharakter haben) oder einfacher Gesetze.
Hier am Beispiel des Jahres 2022:
Im Gesamtjahr hat das BAMF über 228.673 Asylanträge entschieden und 128.463 Personen Schutz zugesprochen – mit einer Gesamtschutzquote von 56,2 Prozent. 38.974 Menschen haben “Flüchtlingsschutz” nach § 3 Asylverfahrensgesetz erhalten, 1.937 Menschen “Asyl” nach Artikel 16a des Grundgesetzes, 57.532 Menschen subsidiären Schutz und 30.020 Menschen ein Abschiebeverbot aufgrund des EU-Rechts oder internationaler Abkommen.
Die 39.000 nach Asylgesetz sind auch nach Art 16 GG. Dieser sieht auch internationale Abkommen im Absatz 5 vor. Damit wird auch im Grundgesetz der Begriff erweitert auf Leute, die nicht nur “politisch verfolgt” sind.
Art. 16a Abs. 5 GG bedeutet meinem Verständnis nach lediglich, dass völkerrechtliche Veträge geschlossen werden können, welche über den Art. 16a GG hinaus erweitern wer Asylrecht genießt. Das gibt diesen völkerrechtlichen Verträgen keinen Verfassungscharakter. Der Absatz ist eher vergleichbar mit der Klausel “näheres regelt ein Bundesgesetz” (o.Ä.) - das entsprechende Bundesgesetz hat dann ebenfalls keinen Verfassungscharakter.
Naja, das Recht ist im GG geregelt. Die Unversehrtheit der Wohnung ist ja auch ein Recht aus dem GG, wobei Einschränkungen nur durch ein Gesetz geregelt werden können.
Also das Recht auf Asyl ist im GG verankert. Was unter Asyl fällt wird dann in den völkerrechtlichen Verträgen präzisiert.
Ist halt leider ein Resultat der letzten Jahrzehnte unkritischen ja-sagens zu alles und jedem der Lust drauf hat herzukommen.
Weil sich jede andere Partei, außer den rechts außen Parteien, seit jeher damit schwertut irgendwelche ernsthaften Voraussetzungen und Erwartungen an neue (oder auch alte) Staatsbürger zu artikulieren, haben wir nicht assimilierte, kulturell inkompatible und ökonomisch nicht verwertbare Problemgruppen im Land. Und diese Art von kulturellen Problemen führen immer zu einem Rechtsruck wenn der Staat sie nicht ernst nimmt, in jedem Land der Welt.
Klingt herzlos, ist aber ein wichtiger Aspekt, schließlich soll der Staat den Neuankömmlingen ja, wie jeden Deutschen auch, das Leben ermöglichen bis der- oder diejenige eigenes Einkommen hat.
Wenn jemand keine auf dem deutschen Markt verwertbaren skills hat wird das schwer, und führt letztendlich nur dazu dass der Niedriglohnsektor gedrückt wird; wir also die Schwächsten der Gesellschaft mit zusätzlicher Konkurrenz um die paar Krümel konfrontieren.
Sind zufällig auch diejenigen die am anfälligsten sind für rechte Rhetorik.
Klingt herzlos, ist aber notwendig um das deutsche Sozialsystem zu erhalten, und die Neuankömmlinge sollen ja wie jeder Deutsche auch, vom Staat versorgt werden bis der/diejenige ein eigenes Einkommen hat.
Ansonsten hat das Fluten des deutschen Arbeitsmarkts mit ungelernten Arbeitskräften nur negative Effekte was die Lohnentwicklung im Niedriglohnsektor betrifft, und hält das ökonomisch schwächste Segment unserer Gesellschaft unten und die Profite des Kapitals oben.
Ansonsten hat das Fluten des deutschen Arbeitsmarkts mit ungelernten Arbeitskräften nur negative Effekte
Selbst wenn das der Fall wäre, könnte die Union mal damit anfagen, die Hürden, um aus ungelernten Arbeitskräften echte Fachkräfte zu machen, abzubauen. Ich habe das hier drüben schon mal so ähnlich beschrieben.
Dies geschieht aber nicht einmal in den Ländern, in denen die Union die entsprechenden Regelungen innerhalb kürzester Zeit ändern könnte (Verordnungen werden von der Regierung beschlossen, nicht vom Parlament). Statt konstruktive Lösungen zu finden, zieht es die Union (und auch andere Parteien) vor, nach unten zu treten.
Die Union geht also keine wirklichen Probleme an, sondern will nur einen billigen Sündenbock präsentieren.
Natürlich will die Union nur ein bisschen Stimmung machen. Die Frage ist aber, warum?
Warum müssen deutsche Parteien wieder mal rechts außen umgarnen? Warum wird Ausländer raus wieder salonfähig? Das ist das entscheidende Problem und das Versagen der letzten Bundesregierungen. Weil wir Deutschen uns schwer tun zu sagen, so und so muss ein deutscher Staatsbürger sein um “mitmachen” zu können bei uns. Wir können uns ja nicht mal auf eine grundlegende Leitkultur einigen (erinnert sich noch jemand and das Gezeter von vor einigen Jahren als das mal jemand versucht hat zum Thema zu machen?).
Und genau daraus resultieren unsere Probleme: die Deutschen mögen nicht deutsch sein, wir lehnen ab was das bedeutet, paradoxerweise selbst wenn wir die Bedeutung ändern würden indem wir sie uns erneut zu eigen machen und mit modernen Werten erfüllen. Wie soll man das einem Zuwanderer als attraktives Gesellschaftsziel vermitteln? “Du bist richtig deutsch wenn du es hier scheisse findest”?
Wie soll daraus eine gesunde zukunftsfähige Gesellschaft entstehen?
Das sind alles elementare Fragen und Probleme welche wir weitgehend ausblenden im unserer schönen weltoffenen und toleranten Weltanschauung, und jetzt müssen wir die (braunen) Konsequenzen ausbaden.
Deine Grundannahme ist dass es Menschen gibt, die es “verdienen” hier zu sein, und andere die kein Recht darauf haben. Dem stimme ich nicht zu, und damit bricht, für mich, die ganze Argumentation zusammen. Obwohl es für dich wahrscheinlich “Fakten” sind. Ich wohne im EU Ausland und wenn ich sowas höre denke ich mir nur dass nach dieser Logik man dann ja auch jeden aus dem diesem Land hier schmeißen kann der weniger Steuern zahlt als ich, denn das sind “meine” Schmarotzer. Die sind zwar hier geboren, tragen aber weniger zur Gesellschaft bei als ich und sitzen mir auf der Kasse.
Das ist nicht “meine” Logik, sondern leider die Realität. Ich betrachte mich selbst als links-progressiv, ich bin nur etwas desillusioniert angesichts der Realität. Sagen wir, der Liberalismus ist mir abhanden gekommen im Laufe der Zeit.
Natürlich glaube ich im Grunde, dass jeder Mensch das gleiche Recht auf Wohlergehen und Freiheit hat. Es ist nur leider Fakt dass das ganz ohne Regeln und Erwartungen nicht für jeden gewährleistet werden kann, und die Leute mit diesen Sorgen zu ignorieren im Geiste linksliberaler Wunschvorstellung hat sie in die Arme der neuen Rechten getrieben.
Und jetzt laufen wir Gefahr, Jahrzehnte gesellschaftlichen und sozialen Fortschritts in vielen anderen Bereichen an typisch wirtschaftsdienliche und wertkonservative Arschlöcher zu verlieren, nur weil sie den Leuten versprechen die immigration zu stoppen.
Ein bisschen weniger rosarote Brille bei der Einwanderungs- und Integrationspolitik hätte uns das vermutlich erspart.
Eine andere Realität wäre, dass es besser ist wenn wir auch arme Deutsche aus dem Land werfen. Was nun, beides “Realitäten”, oder vielleicht doch “Meinungen”?
Dein Post wurde von uns entfernt, da er Gruppenbezogenen Hass enthält und rechte Verschwörungserzählungen reproduziert. Die von dir angebrachten Punkte, insbesonders
kulturell inkompatible und ökonomisch nicht verwertbare Problemgruppen im Land
werden von Rechtsextremen als Hundepfeife benutzt um gegen marginalisierte Gruppen zu hetzen und sind darüber hinaus auch noch falsch.
Ganze Kulturen als inkompatibel zu betrachten ist Rassismus, Menschen auf ihre ökonomische Verwertbarkeit zu reduzieren ist Ableismus. Bitte sei dir bewusst, dass du Nazis legimentierst, in dem du Menschen in Schubladen steckst und machen Schubladen mehr Wert zu sprichst als anderen. Diese Denkweise wird langfristig immer Rechtsextremen in die Hände spielen, egal wie Nobel oder gut gemeint der Ursprung ist. Abgesehen davon möchte ich dich darauf hinweisen, das die Debatte über die Leitkultur nicht umsonst niedergelegt wurde. Wir haben bereits Gesetze an die sich jeder zu halten hat. Vielleicht kann dir dieses Interview mit einem CDU-Politiker helfen, zu verstehen, was das Problem mit Leitkulturen ist.
Zum Schluss möchte ich noch einmal klar stellen, das wir
kein diskriminierendes Verhalten und keine Inhalte, die die Unterdrückung von Mitgliedern marginalisierter Gruppen fördern oder befürworten
tolerieren. Wir werden dich daher für sieben Tage ausschließen, sollte dies noch einmal passieren gilt der Ausschluss für immer.
Eine IW-Studie zu linken hat aber auch ein Geschmäckle. Selbstverständlich ist ein arbeitgebernahes Institut daran interessiert mehr potentiell ausbeutbare Arbeitskräfte ins Land zu holen.
Menschen aufgrund von Charakteristika zu bewerten, auf die sie keinen Einfluss haben (wie zum Beispiel Hautfarbe, Herkunft oder Sexualität) ist menschenverachtend und sollte entsprechend geahndet werden. Ob und in welchem Maße sich ein Mensch jedoch entsprechend einer Kultur verhält ist seine freie Entscheidung. Niemand kann sich für die Kultur entscheiden, in die er hineingeboren wird. Jeder kann sich entscheiden welche Kultur er in welchem Maße ausübt. Dementsprechend halte ich es für vollkommen legitim Kulturen zu bewerten. Dass Rechte diese Rhethorik als Hundepfeife missbrauchen sollte keinen Grund darstellen sie vom legitimen Diskurs auszuschließen.
Menschen auf ihre Verwertbarkeit zu reduzieren ist leider Notwendigkeit für einen funktionierenden Sozialstaat. Der Sozialstaat, zumindest im aktuellen System, beruht darauf, dass ein nachhaltiges Verhältnis zwischen verwertbaren und nicht verwertbaren Menschen besteht (oder genauer: zwischen der volkswirtschaftlichen Netto-Leistung der verwertbaren Menschen und den volkswirtschaftlichen Kosten der nicht verwertbaren Menschen). Kritisiere lieber das System, welches eine derartige Bewertung erforderlich macht als die Bewertung an sich.
Bitte fangt doch jetzt nicht hier auch noch an wie die Moderation auf /r/de.
Das ist irgendwie die neuste Sau die die Rechten durchs Dorf treiben. Die Niederlande hatten die Idee doch auch vor ein paar Wochen.
Gibt es eigentlich irgendwelche Fakten die belegen dass es diese Wirtschaftsmigration als Teil von Flüchtlingsströmen überhaupt gibt oder ist das alles nur den wilden Fantasien der Rechtsradikalen entsprungen?
Was soll wirtschaftsmigration eigentlich genau sein frage ich mich.
Wenn die Wirtschaft in meiner Heimat so sehr den Bach runter geht dass ein Wocheneinkauf ein Monatsgehalt kostet bedeutet es dass ich meine familie nicht mehr ernähren kann. Wenn ich nun fliehe, bin ich wirtschaftsmigrant?
Abgesehen davon sitzen wir mit welcher moralischer Grundlage in einem wirtschaftlich starken Land und sagen ihr dürft hier nicht rein. Unsere vorfahren haben eure ausgebeutet und nicht andersrum. Tja. Pech gehabt. Dabei wurden wir doch genauso hier her wollen wären wir dort geboren.
Die Rechten, wie die Union und AfD, machen sich irgendwie vor wir hätten das verdient und uns erarbeitet. Dabei beutet gerade die Union seit Jahren Deutschland nur aus durch Korruption und Vetternwirtschaft. Egoismus getarnt als Patriotismus.
Vorab: vieles von dem wird bestimmt nicht deiner Meinung oder deinen Wünschen entsprechen, aber ich wollte dir trotzdem gern möglichst nüchtern und wertfrei auf deine Frage antworten.
Wenn die Wirtschaft in meiner Heimat so sehr den Bach runter geht dass ein Wocheneinkauf ein Monatsgehalt kostet bedeutet es dass ich meine familie nicht mehr ernähren kann. Wenn ich nun fliehe, bin ich wirtschaftsmigrant?
Ja, das kann man so sagen. Der Schutzanspruch auf Asyl gemäß Flüchtlingskonvention gilt aber nur bei persönlicher Verfolgung. Selbst Krieg ist technisch gesehen kein “richtiger” Asylgrund.
Abgesehen davon sitzen wir mit welcher moralischer Grundlage in einem wirtschaftlich starken Land und sagen ihr dürft hier nicht rein.
Die Überlegung hinter dem Argument ist, dass ein Sozialstaat nur als in sich geschlossene Einheit funktioniert. Nimm eine Familie, die in einem Haus mit ihren Kindern wohnt. Einkommen, Platz etc sind darauf ausgerichtet, diese Familie zu versorgen. Es ist kein Problem, wenn mal Freunde vorbeikommen, vielleicht gibt es auch ein Gästezimmer. Und wenn einer aus der Nachbarschaft mal ein Problem hat, wird die Familie sicher auch gerne helfen. Aber diese Familie kann nicht bspw. der gesamten Straße oder Stadt Nahrung und Unterkunft anbieten, sie muss am Ende selber irgendwie reglementieren, wem sie helfen kann, um nicht selber hilfsbedürftig zu werden.
In unserem Fall: da unser Staat uns Bürger (von unseren Steuern) in vielen Dingen finanziell unterstützt, muss er entweder den Kreis der Unterstützungsempfänger reglementieren oder die Unterstützung an sich, also den Sozialstaat zusammenstreichen. Vor 100+ Jahren sind Millionen Europäer aus wirtschaftlichen Gründen nach Amerika ausgewandert. Dort hat sich der Staat aber nicht um sie gekümmert, Dinge wie unsere Krankenversicherung gibt es ja heute nicht mal dort. So leben wir hier nicht und die meisten sind wohl ganz froh darüber, dass es dieses soziale Netz gibt. Das Versprechen, dass unser Staat mit seinem Reichtum, seinen Angeboten und seiner Sicherheit jedem Bürger dieser Welt offensteht, kann man am Ende nicht glaubhaft geben.
Beim ersten Teil stimme ich dir zu. Ich wollte nur aufzeigen wie eng gefasst das Asylrecht ist. Und dass wirtschaftsflüchtling eben nicht heißt dass Menschen herkommen weil sie statt es okay zu haben lieber Wohlstand wollen. Sondern es eben auch dabei oft um Leben und Tod geht.
Beim zweiten Teil hast du viele punkte angesprochen die ich auch so sehe. Es gibt in der Welt so viele Menschen, die in so schlechten Bedingungen leben, dass sie in unser und die anderen wohlhabenden Länder umsiedeln wollen. Das Ausmaß ist so groß dass unsere Wirtschaft das aktuell nicht auffangen kann. Ich denke dass man durchaus besser haushalten könnte und durch weniger Vetternwirtschaft und Korruption deutlich mehr Geld für menschliche und soziale Belange übrig hatte. Aber das ist ein neues Fass das man evtl nicht aufmachen muss jetzt.
Daher stellte ich die moralische Grundlage in Frage mit der Industrieländer Menschen der Nationen auf deren Ausbeutung ihr Wohlstand basiert den Zutritt verwehrt. Dabei sterben Menschen.
Wenn dann Milliarden genutzt werden um Grenzkontrollen zu stärken aber kein Geld für das aufnehmen von Flüchtlingen ist oder gar dafür die Ursachen für das fliehen anzugehen, dann entlarven sich die Prioritäten doch sehr schnell.
In unserem Fall: da unser Staat uns Bürger (von unseren Steuern) in vielen Dingen finanziell unterstützt, muss er entweder den Kreis der Unterstützungsempfänger reglementieren oder die Unterstützung an sich, also den Sozialstaat zusammenstreichen.
Das unterstellt, dass “Wirtschaftsmigranten” grundsätzlich nur in Sozialsysteme einwandern. Sie könnten aber ebensogut Arbeit finden und zu Einzahlern werden. Das würde natürlich passende politische Rahmenbedingungen erfordern.
Jein. Das stimmt zwar grundsätzlich und es gibt ja durchaus auch entsprechende Zahlen, die einen “Nettogewinn” durch die Einwanderer attestieren, bspw. ZEW 2014. Gleichzeitig mussten bspw. 2021 noch 65% der syrischen Flüchtlinge hierzulande Hartz IV beziehen, auch wenn diese Quote weiter fallen sollte und wird.
Nichtsdestotrotz braucht es nicht nur politische Rahmenbedingungen, sondern schlichtweg genug Arbeit, um zum Einzahler zu werden. Wir hatten in den letzten Jahren einen Bestand von ca. 400.000-800.000 offenen Arbeitsstellen p.a.. Also haben wir jährlich nur ungefähr diesen Kuchen zu verteilen, allerdings auch nur zwischen dem bereits im Land befindlichen Altbestand an Arbeitssuchenden, egal ob “Alt-” oder “Neubürger” und den jährlich dazukommenden Neuankömmlingen.
Vor dem Hintergrund können wir als Land nicht glaubhaft den Armen der Welt die Illusion bieten, dass wir für Millionen von ihnen, geschweige denn alle, ein Leben in wirtschaftlichem Wohlstand bieten können. Insofern ist der Staat gezwungen, den Kreis der Empfänger seiner “Wohltaten” irgendwie zu begrenzen, denn für wirklich alle reicht es nicht.
Aber die Ausbeutung geschah auf höheren Niveau da die Leute die ausbeuter andere Länder noch deutlich gründlicher ausbeuteten und dort nicht auf Nachhaltigkeit achtete. Denn dort mussten sie ja in Zukunft nicht leben.
Kann sein, der Punkt ist mehr das daraus keine individuelle Verantwotung abgeleitet werden kann - da man selber nicht da war und die Vorfahren nicht viel zu melden hatten.
Gibt es eigentlich irgendwelche Fakten die belegen dass es diese Wirtschaftsmigration als Teil von Flüchtlingsströmen überhaupt gibt oder ist das alles nur den wilden Fantasien der Rechtsradikalen entsprungen?
Zusammengefasst: Die meisten irregulären Migranten sind keine Flüchtlinge und vermutlich könnte man die Zahl der anerkannten Flüchtlinge durch strengere Prüfung noch weiter senken, aber man muss hier die Definition von “Flüchtling” beachten. Flüchtling ist nach der Genfer Flüchtlingskonvention nur, wer aufgrund von Herkunft, Religion etc. verfolgt wird. Nicht-diskriminierende Verfolgung, Kriege, Hungersnöte und Naturkatastrophen sind nicht erfasst. Es gibt also Menschen, die vor dem sicheren Tod fliehen ohne Flüchtlinge zu sein. Diese Menschen haben aber immer noch ein Recht auf subsidären Schutz. Wenn man den BAMF-Daten glaubt, machen Menschen mit “gutem” Fluchtgrund also schon die Mehrheit der Menschen, die einen Antrag stellen, aus. Menschen ohne solch einen Grund stellen ca. 1/4 der Antragssteller (bitte beachten: das sind keine Ukrainer in den Daten).
Man kann durchaus sagen, dass es wichtig ist darunter zu unterscheiden, denn Menschen die vor Krieg o.Ä. flüchten, geben wir einfach nur Schutz und sobald die Situation in ihrem Heimatland wieder besser ist, gehen sie wieder zurück. Menschen die allerdings vor der wirtschaftlichen Situation flüchten, bleiben länger oder dauerhaft hier und daher müssen wir uns darum kümmern diese Menschen richtig zu integrieren. Man könnte natürlich auch sagen, dass diese Unterscheidung heutzutage sinnlos ist, da viele Länder seit Jahrzehnten Krieg o.Ä. haben und es nicht danach aussieht, als würde diese Situation in naher Zukunft besser werden und diese Menschen ebenfalls lange oder dauerhaft hier bleiben. Vielleicht übersehe ich aber auch etwas.
Da es kaum gelinge, zwischen Schutzbedürftigen und Wirtschaftsmigranten zu unterscheiden, gefährde diese Politik auch die Gesellschaften Europas.
Wenn ich sowas schon lese. “Gute” vs “Schlechte” Flüchtende. Die einen bedürfen Schutz, die anderen wollen nur schmarotzen (impliziert).
Ich habe so einen Hass auf diese Scheisspartei. Ständig diese Polemik, ständig der Ausländerhass, nichts auf die Kette bekommen und jedes Mal “was? WIR rechts? Nein, unsere Brandmauer nach Rechts ist undurchbrochen”. Es ist so ermüdend.
Nein, unsere Brandmauer nach Rechts ist undurchbrochen”.
Ich bin erstaunt dass sie die überhaupt noch sehen können wenn man bedenkt wie weit sie sich von der entfernt haben seit sie drüber geklettert sind und angefangen haben von ihr weg zu rennen.
Kannst du genauer erklären was du meinst? Vlt bin ich einfach schon auf deren Rhetorik reingefallen aber es macht mMn schon Sinn zwischen Einwanderern, die man nicht ablehnen (d.h. Asylanten), und Einwanderern, die man ablehnen kann, zu unterscheiden.
Einschränkungen bei Asylrecht sind ein ganz anderes Kaliber als Einschränkungen beim Immigrationsrecht und sollte insofern auch getrennt behandelt werden.
Einschränkungen bei Asylrecht sind ein ganz anderes Kaliber als Einschränkungen beim Immigrationsrecht und sollte insofern auch getrennt behandelt werden.
Wird es aber doch nicht. Die CDU impliziert hier mal wieder -und ja, das ist typisch rechte Propaganda-, dass keine funktionierende Prüfung beim Asyl stattfindet und diese “Flüchtlinge” in Wirklichkeit Wirtschaftsmigranten sind.
Vlt bin ich einfach schon auf deren Rhetorik reingefallen aber es macht mMn schon Sinn zwischen Einwanderern, die man nicht ablehnen (d.h. Asylanten), und Einwanderern, die man ablehnen kann, zu unterscheiden.
Das macht auch Sinn, deswegen wird das auch bereits seit Jahren getan. Die Union findet nur dass dabei zu viele Asylanträge bewilligt werden und hätte gerne dass mehr abgelehnt werden.
Falls du denkst dass die Leute einfach alle ungeprüft reingelassen werden bzw. es diese Unterscheidung garnicht gibt, bist du denen tatsächlich auf den Leim gegangen.
Finde es seltsam zu ignorieren, das es Menschen gibt die durchaus ihren miserablen wirtschaftlichen Verhältnissen entkommen wollen und dafür das System von Asyl missbrauchen. Das Asylverfahren soll ja genau das feststellen - das ist eher das polemische an seinem Plan, es gibt schon Mechanismen die humaner aber dafür nicht sehr effizient sind.
Aber genau das ist ja der Strohmann. Es gibt zweifelsohne Asylmissbrauch, es gibt auch Sozialbetrug. Allerdings in beiden Fällen nicht in dem Maße, in dem es von der CxU dargestellt wird. Der Großteil der Asylsuchenden hat einen legitimen Grund dafür, sowie der Großteil der Bürgergeldbeziehenden einfach Pech hatte und nicht “einfach nur faul” ist.
Trotzdem werden sich genau diese Ausnahmen heraus gesucht, künstlich aufgeblasen und den Leuten als die Wurzel aller Probleme verkauft.
Bin nicht sicher ob es ein Strohmann ist, ich denke hier gibt es eher ein Kommunikation/Definition Problem zwischen Konservativen und Progressiven - was man als berechtigten Asylanspruch betrachtet. Sicher das es für viele konservative schon keiner mehr ist, wenn die fliehende Person ein “sicheres” Land passiert hat.
Ich persönlich sehe eher das es ein Problem gibt Menschen zu integrieren, zumindest war das meine Erfahrung als ich mit meiner Familie eingewandert bin. War eher Zufall das wir in einem Kaff landeten wo es kaum Menschen aus unserer Heimat gab und meine Eltern eh relativ (ihre Generation und Heimat) progressiv sind.
was glaubst du passiert denn, wenn Millionen Menschen in einem Land in miserabler wirtschaftlicher Situation sind, nicht regelmäßig Essen auf den Tisch bekommen, und die Jugend keine Perspektive hat?
Es kommt natürlich zur Eskalation und statt 100.000 “Wirtschaftsflüchtlingen” hast du dann 1.000.000 Menschen die vor Gewalt fliehen und ein Land, dass die nächsten 20 Jahre in Gewalt und Elend versinkt, sodass die Leute keine reale Rückkehrperspektive haben.
In Regionen wo heute die wirtschaftliche Lage so schlecht ist, dass viele Menschen deswegen fliehen, ist morgen die Lage so schlecht, dass es in Gewalt eskaliert und viel mehr Menschen fliehen.
Wenn das Ziel ist, Migration insgesamt zu verringern, ist es besser so lange “Wirtschaftsflüchtlinge” aufzunehmen, dass der Verteilungskampf im Herkunftsland nicht in Gewalt eskaliert, anstatt sonst deutlich mehr Menschen aufzunehmen, die vor dem dann unvermeidbaren Konflikt fliehen.
Vielleicht als einfaches Beispiel:
Wenn du an einem Fluss nur noch Wasser für 10 Leute hast, aber da 12 Leute leben, dann kann man das lösen indem 2 weggehen. Das sind dann “Wirtschaftsflüchtlinge”. Man kann aber auch warten bis alle halbverdurstet sind, einer seinen Nachbarn umbringt und dann 6 Leute kommen, weil sie auch Angst haben umgebracht zu werden.
Nur reden wir jetzt nicht von 12 Leuten sondern von 4-5 Milliarden, von denen bis 2050 eine Milliarde gehen muss, weil durch den Klimawandel nicht mehr genug Ressourcen verfügbar sind.
Ok, danke für die Erklärung. Also argumentierst du für eine freie Einreise aus wirtschaftsschwachen Ländern? Wie du selbst weiter unten anführst, werden das potentiell ganz schön viele Menschen sein, vor allem mit dem Klimawandel - wie soll dann der Sozialstaat, der Wohnungsmarkt und die Integration funktionieren?
Ich argumentiere dafür, dass man die Hürden bei regulärer Einwanderung deutlich herabsenkt, sodass arbeitsfähige Menschen jederzeit nach Deutschland kommen und sich hier ein Leben aufbauen können.
Für den Sozialstaat ist das förderlich, weil irgendwer auch das Geld erarbeiten muss, dass die Rentner ausgeben. Das Problem bei Geflüchteten ist auch häufig nicht, dass sie nicht arbeiten wollen, sondern nicht dürfen. Parallel müssen sie dann Sozialleistungen beziehen, obwohl sie vielfach lieber arbeiten würden.
Der Wohnungsmarkt würde kurzfristig funktionieren indem man als Grundlage den Zuzug in strukturschwache Regionen, die eher mit Leerstand als teuren Mieten zu kämpfen haben, vereinbart. Mittelfristig wird auch wieder viel Wohnraum frei, weil die Boomer ins alten Heim und ins Grab umziehen werden.
Für die Integration müssen Mittel geschaffen werden, damit Deutschkurse und ggf. weitere Qualifizierungsmaßnahmen durchgeführt werden können. Das war aber schon bisher nie ein Problem des grundsätzlichen Könnens, sondern des Wollens, wo der Bund die Verantwortung und Kosten auf überlastete Kommunen abgeschoben hat. Grundsätzlich ist Integration eine Investition, die sich langfristig auszahlt.
Und wenn wir Netto 400.000 Zuwanderer jedes Jahr brauchen, damit Wirtschaft und Sozialsystem nicht kollabieren, dann sind das Brutto eher 1,5 Mio. Zuwanderer (2022 sind 1,2 Mio. aus Deutschland ausgewandert). Also in 10 Jahren 15 Mio. Menschen.
Das setzt allerdings voraus, dass man Integration nicht als kulturelle Assimilation versteht, und kulturelle Vielfalt als Mehrwert begreift. Ob man den Kulturwandel bei dem harten Rassismus in Deutschland hinbekommt, bevor die Rentenkasse leer ist, weiß ich auch nicht. Aber man muss es zumindest probiert haben.
Ich argumentiere dafür, dass man die Hürden bei regulärer Einwanderung deutlich herabsenkt, sodass arbeitsfähige Menschen jederzeit nach Deutschland kommen und sich hier ein Leben aufbauen können.
Hört sich vernünftig an, aber was hat das mit Asyl zu tun? Und hat natürlich das Problem vom brain drain aus Regionen die diese dringen brauchen, aber für deutschte Wirtschaft ist das sehr profitable.
Deine gesamte Argumentation liest sich wie ein Ansatz zur Immigration Reform. Über die einzelnen Punkte kann man sich natürlich streiten - vor alle was kulturelle Vielfalt angeht. Bin selber in Russland geboren und Russen können gerne große Teile unserer Kultur zuhause lassen, wenn sie hier leben wollen. Einer der Gründe wieso meine Eltern ausgewandert sind - war eben nicht in Russland leben zu wollen. Aber das ist nicht der Punkt, wenn wir über Asyl reden - etwas was eben speziell für Menschen gedacht ist, die verfolgt werden und vor dem Krieg fliehen. Hab ich Empathie mit Menschen in miserablen wirtschaftlichen Verhältnissen - klar, finde das Deutschland mehr in solchen Ländern investieren muss, verstehe aber auch dass Entwicklungshilfe sehr komplex ist. Finde auch das grundsätzlich, jeder Mensch das Rech haben soll seinen Missständen zu entfliehen und dort zu leben wo er möchte - aber dafür müssen wir ein anderes Immigrations Framework entwickeln, das Asylsystem war nicht dafür gedacht und ist dafür nicht geeignet.
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